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31.01.2019

Gespräch mit MdB Johannes Steiniger (CDU), Mitglied im Finanzausschuss

MdB Johannes Steiniger (CDU), Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages und Berichterstatter zum Familienleistungsausgleich, empfing am 31. Januar 2019 Vertreter des Bundesverbandes der Lohnsteuerhilfevereine.  BVL-Verbandssprecher Ingo Bettels und Geschäftsführer Uwe Rauhöft nahmen mit MdB Steiniger eine rückblickende Bewertung der Gesetzgebungsverfahren des letzten Jahres vor. Ergänzend wiesen die BVL-Vertreter auf die  Begrenzung der Auszahlung von Kindergeld auf rückwirkend 6 Monate seit Antragstellung hin. An den genannten Beispielen wurde deutlich, dass die Regelung steuersystematisch und sozial zu nicht sachgerechten Ergebnissen führt.

Im Hinblick auf Vorschläge zur Weiterentwicklung und Vereinfachung des Steuerrechts erläuterten Bettels und Rauhöft die differenzierende Auffassung des BVL zum Einsatz von Pauschalen. Eine weitere Ausweitung des allgemeinen Arbeitnehmer-Pauschbetrags wird vom BVL abgelehnt, weil er die Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit untergräbt. Auf konkrete Sachverhalte bezogene Pauschalen müssten hingegen regelmäßig in der Höhe geprüft und an die Kostenentwicklung angepasst werden. MdB Steiniger erwiderte, dass die Gründe nachvollziehbar sind und sicherte zu, die Argumente und Vorschläge in weitere Überlegungen einzubeziehen.

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