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11.06.2018

Gespräch mit MdB Markus Herbrand (FDP), Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 11. Juni 2018

MdB Markus Herbrand (FDP), Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages und BVL-Geschäftsführer Uwe Rauhöft trafen sich am 11. Juni 2018 zu einem steuerpolitischen Meinungsaustausch. Geschäftsführer Rauhöft erläuterte steuerpolitische Grundsätze des BVL-Steuerkonzepts.

Übereinstimmung bestand zwischen den Gesprächspartnern, dass das Einkommensteuerrecht in vielen Bereichen vereinfacht werden müsse. Unterschiedliche Auffassung bestand hingegen im Weg zum Erreichen dieses Ziels. Der BVL schlägt in seinem Steuerkonzept Änderungen im bestehenden System vor, dass in seinen Grundsätzen wie der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit und dem daraus resultierendem Nettoprinzip befürwortet wird.

Rauhöft erläuterte, dass der BVL in Einzelpauschalen für bestimmte, abgrenzbare Sachverhalten Einzelpauschalen eine sinnvolle Typisierung sieht. Eine grobe übergreifende Pauschalierung wie bei der Werbungskostenpauschale führt hingegen zu erheblichen Mitnahmeeffekten und beeinträchtigt die Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit. MdB Herbrand stimmte der Einschätzung zu, dass viele Aufwandspauschalen wie beispielsweise für Fahrtkosten oder Mehraufwendungen von behinderten Menschen an die Inflationsentwicklung angepasst werden müssen.

Des Weiteren stellten die Gesprächspartner Übereinstimmung dahingehend fest, dass das aktuelle Familienentlastungsgesetz eine zu geringe Anhebung der Kinderfreibeträge enthält. Rauhöft wies darauf hin, dass sich der Abstand zum Existenzminimum für Erwachsene weiter erhöht. Ebenso besteht nach Auffassung von MdB Markus Herbrand und BVL-Geschäftsführer Uwe Rauhöft Handlungsbedarf beim Einkommensteuertarif.

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